Dürfen Feuerwehrhelme aus Aluminium noch verwendet werden?

Nach dem Stand der Technik legt die DIN EN 443 Mindestanforderungen an Feuerwehrhelme für die Brandbekämpfung in Gebäuden und anderen baulichen Anlagen fest.

Aluminium-Helme nach der zurückgezogenen Norm DIN 14 940, die sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befinden, dürfen im Rahmen ihrer Einsatzgrenzen weiter verwendet werden. So ist beispielsweise bei der Ausbildung auf die materialbedingt höhere Wärmeabstrahlung auf den Kopf sowie

die elektrische Leitfähigkeit hinzuweisen.

Sofern Helme dieser Norm noch Innenausstattungen aus Kunststoff oder gar Lederpolster haben, sollten diese Helme ausgesondert werden oder deren Innenausstattung nach Rücksprache mit dem Hersteller durch gabelförmigen Kinn-Nacken-Riemen aus Textil ersetzt werden.

Bei der Neuanschaffung von Helmen müssen diese die Anforderungen nach der DIN EN 443 erfüllen. 

Auch nach Zurückziehung der DIN 14 940 können Aluminium-Helme bis zur Ablegereife weitergenutzt werden. Dies wurde gemeinsam mit den Brandschutzaufsichten des Land Hessen und dem Technischen Prüfdienst und der UKH beschlossen. Auch die Hessische Landesfeuerwehrschule teilt diese Meinung. 

Muss ich bei einem genormten Stromerzeuger ortsveränderliche Personenschutzeinrichtungen (PRCD-S) verwenden?

Bei der Verwendung eines für den Feuerwehrdienst genormten Stromerzeugers (DIN 14685) ist die Verwendung eines PRCD-S grundsätzlich nicht erforderlich, weil der Schutz über die Schutztrennung sichergestellt wird. Bei der Verwendung von Tauchmotorpumpen ist zu beachten, dass bei Stromerzeugern ohne Isolationsüberwachung grundsätzlich nur eine Tauchpumpe angeschlossen werden darf. Um eine weitere Tauchpumpe sicher zu betreiben, ist die Verwendung eines PRCD-K erforderlich. An Stromerzeugern mit Isolationsüberwachung ist der sichere Betrieb von mehr als einer Tauchpumpe ohne weitere Maßnahmen möglich.

Bei der Verwendung eines anderen Speisepunktes, also zum Beispiel einer Gebäudeinstallation ist ein PRCD-S oder ein PRCD-S+ zu verwenden und so nah wie möglich am Speisepunkt in die Leitung einzubauen. Dabei ist es wichtig, dass der PRCD-S nicht mit Handschuhen eingeschaltet wird, da dies zu Fehlinterpretationen im Gerät und damit zu Unfällen führen kann. Die Variante PRCD-S+ bringt den Vorteil, dass ein PRCD-S+ sich mit einem Handschuh nicht einschalten lässt und somit mögliche Fehlinterpretationen vermieden werden. 

(geändert März 2018)

Welche Schuhe sollen wir für unsere Jugendfeuerwehr beschaffen?

Für Angehörige der Jugendfeuerwehren, die nach § 8 HBKG an dem für sie angesetzten Übungs- und Ausbildungsdienst teilnehmen, sind feste, knöchelhohe Schuhe mit profilierter, rutschfester Sohle und Absatz einzusetzen.

Es hat sich allerdings in der Praxis bewährt einen Sicherheitsschuh mindestens der Klasse S 2 zu verwenden, wie es die Hessische Feuerwehrbekleidungs- und DienstgradVO vorgibt. Diese Schuhe sind mittlerweile auch zu erschwinglichen Preisen im Handel erhältlich.

Die Hessische Feuerwehrbekleidungs- und DienstgradVO ist vom Hessischen Ministerium des Innern und Sport (HMdIS) erlassen und dementsprechend für die Hessischen Feuerwehren verbindlich. Ausnahmen oder andere Vorgehensweisen müssten mit dem HMdIS vereinbart werden.

Bezahlt die UKH die zusätzlichen Einlagen in meinen Feuerwehrstiefeln?

"Beschaffung und Verwendung von orthopädischen Schuheinlagen"
In der DGUV Regel 112-991 bisher: GUV-R 191 "Benutzung von Fuß- und Knieschutz" finden Sie im Anhang 2, Ziffer 5 eine "Übersicht über die Regelungen der Kostenübernahme für orthopädischen Fußschutz" Aussagen zur Kostenübernahme, den Rechtsgrundlagen und den verschiedenen möglichen Kostenträgern (mit Angabe der Adressen) bei notwendigem orthopädischen Fußschutz. Die dort genannten Träger sollten Sie dazu beraten können.

Hinweis: Voraussetzung einer Kostenübernahme durch die genannten Kostenträger ist, dass das Tragen von Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhen erforderlich ist.

Bei orthopädischen Einlagen gilt, dass diese im Sicherheitsschuh getragen werden dürfen, vorausgesetzt, für diesen Fußschutz mit dieser Einlage gibt es eine positive Baumusterprüfbescheinigung und eine Konformitätserklärung des Herstellers. Bei der Verwendung von losen Schuheinlagen in einem beliebigen Fußschutz sind einerseits die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt und es kann andererseits z. B. die elektrische Leitfähigkeit oder die Resthöhe unter der Zehenkappe beeinträchtigt werden. Die jeweiligen Schuhhersteller erteilen Auskunft darüber, ob und welche Einlagen verwendet werden dürfen.

Auf den Internetseiten des Fachausschusses "Persönliche Schutzausrüstungen" Themenfeld "Fußschutz" ist eine entsprechende Positivliste veröffentlicht worden.(Quelle: KomNet.nrw.de)

Für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren gelten diese Regelungen analog. Auch bei Feuerwehrstiefeln kann in aller Regel ein baumustergeprüfter Rohling orthopädisch umgearbeitet werden. Falls es der Hersteller nicht bereits bewirbt empfiehlt es sich mit dem gewünschten Schuhhersteller – entweder direkt oder über den Handel – Rücksprache zu nehmen.

Welche Untersuchungen sind für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr erforderlich?

Für den Einsatz- und Übungsdienst in einer Freiwilligen Feuerwehr sind Eignungsuntersuchungen nur für spezielle Tätigkeiten erforderlich.

Diese Pflicht ergibt sich aus der Durchführungsanweisung zu § 14 der Unfallverhütungsvorschrift "Feuerwehren" (GUV-V C 53): "Besondere Anforderungen an die körperliche Eignung werden insbesondere an Feuerwehrangehörige gestellt, die als Atemschutzgeräteträger, als Taucher oder Ausbilder in Übungsanlagen zur Brandbekämpfung Dienst tun. Die körperliche Eignung dieser Personen ist nach den berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen festzustellen und zu überwachen".

  • für Atemschutzgeräteträger nach G 26 "Atemschutzgeräte",
  • für Taucher nach G 31 "Überdruck" und
  • für Ausbilder in Übungsanlagen zur Brandbekämpfung nach G 26 und G 30 "Hitzearbeiten".

Ansonsten fordert unsere Unfallverhütungsvorschrift "Feuerwehren" (GUV-V C 53) in § 14:
"Für den Feuerwehrdienst dürfen nur körperlich und fachlich geeignete Feuerwehrangehörige eingesetzt werden". Maßgeblich für die Forderung sind die landesrechtlichen Bestimmungen.

Eine spezielle Pflichtuntersuchung für den "einfachen" Feuerwehrdienst gibt es nicht.

Untersuchungen zum Nachweis der Eignung für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten (G 25) und Arbeiten mit Absturzgefahr (G 41) werden von der Unfallkasse Hessen für den Feuerwehrdienst nicht gefordert. Bestehen jedoch Zweifel daran, dass ein Feuerwehrangehöriger aus gesundheitlichen Gründen zum Führen eines Fahrzeugs, zu Arbeiten mit Absturzgefahr oder auch zu anderen Feuerwehrtätigkeiten geeignet ist, so soll er von einem mit den Aufgaben der Feuerwehr vertrauten Arzt untersucht werden.

Bin ich im feuerwehreigenen Fitnessraum über die UKH versichert?

Zum Versicherungsschutz beim Dienstsport kann ich Ihnen mitteilen, dass die regelmäßige sportliche Betätigung in der Gruppe unter bestimmten Voraussetzungen versichert ist.

Sie sollten bei der Planung darauf achten, dass der Sport mit einer gewissen Regelmäßigkeit durchgeführt wird.

Er muss außerdem darauf ausgerichtet sein, die Leistungsfähigkeit der Feuerwehrangehörigen zu fördern, sie also fit zu halten für den Feuerwehrdienst. 

Eine qualifizierte Anleitung zur Benutzung der Geräte ist hierfür die Grundvoraussetzung.

Ein weiterer Bestandteil für den versicherten Dienstsport ist der gemeinsame Sport in der Gruppe. Es ist daher wichtig, dass die Feuerwehrangehörigen den Sport im eigenen Fitnessraum gemeinsam und zu einer im Dienstplan festgelegten Zeit ausüben und nicht jeder für sich.  Um eine regelmäßige Teilnahme für alle Aktiven zu ermöglichen können hier durchaus mehrere Termine in der Woche im Dienstplan aufgeführt werden. 

Ob bei einem Dienstsportunfall Versicherungsschutz bestanden hat, werden wir im Einzelfall nach den oben genannten Voraussetzungen prüfen. Hierfür reicht es aus, wenn Sie uns einfach die Unfallanzeige und eine Kopie des Dienstplanes zuschicken.

Können Sie mir weitere Informationen zur UKH-Versichertenkarte geben?

Unsere UKH-Versichertenkarte stellen wir über die Kreisbrandinspektoren und die Leiter der Feuerwehren allen ehrenamtlichen Feuerwehreinsatzkräften zur Verfügung.

Mit dieser Karte können Sie den Arzt nach einem Unfall im Feuerwehrdienst auf die Zuständigkeit der Unfallkasse Hessen hinweisen. So kann der Arzt einfach und schnell die Behandlung über die UKH einleiten. Wir steuern Ihr persönliches Heilverfahren und setzen alle uns zur Verfügung stehenden Mittel ein, um Ihre Gesundheit und Ihre Leistungsfähigkeit wiederherzustellen bzw. Sie und Ihre Familie finanziell abzusichern.

Natürlich kann der Arzt das Verfahren über uns auch mit Ihrem Hinweis auf den Unfall im Feuerwehrdienst und ohne unsere UKH Versichertenkarte einleiten. Die UKH Versichertenkarte dient dazu, das Verfahren zu vereinfachen.

Persönliche Daten sind auf der UKH Versichertenkarte nicht hinterlegt, so dass der Arzt die Personendaten in der Regel mithilfe Ihrer Krankenversicherungskarte auf den PC lädt.

Besteht auch mit über 60 Jahren der UKH-Versicherungsschutz für Tätigkeiten in der Feuerwehr?

Nach Erreichen der Altersgrenze (60 Jahre, auf Antrag höchstens bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres) endet der Einsatzdienst in den hessischen Feuerwehren.

Nach Erreichen dieser Altersgrenze können Feuerwehrangehörige in die Ehren- und Altersabteilung übertreten. Mitglieder der Ehren- und Altersabteilungen zählen zum Kreis der versicherten Personen nach §2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII.

In der Ehren- und Altersabteilung besteht die Möglichkeit, ausgebildete und körperlich geeignete Feuerwehrangehörige, freiwillig und ehrenamtlich weiter in bestimmten Aufgabengebieten einzusetzen.

Mögliche Betätigungsfelder zur Unterstützung und Entlastung der Angehörigen der Einsatzabteilungen sind:

  • Medien- und Pressearbeit
  • Mithilfe bei der Brandschutzerziehung und -aufklärung
  • Unterstützung bei der Gerätewartung sowie der Fahrzeug-, Geräte- und Gebäudepflege
  • Einbindung in die Verwaltungsarbeit
  • Dokumentation der Feuerwehrgeschichte
  • Übernahme von Ausbildungs- und Betreuungspatenschaften innerhalb der Feuerwehr
  • Mitwirkung bei der Ausbildung
  • Unterstützung bei den Feuerwehrleistungsübungen
  • Mitwirkung bei der feuerwehrspezifischen Nachmittagsbetreuung in Schulen
  • Mithilfe bei der Jugendarbeit der Feuerwehr
  • Logistische Unterstützung (ohne Einsatztätigkeiten)  

Diese Aufgaben sind bis zum vollendeten 70. Lebensjahr begrenzt. Bis zu diesem Alter gewährt die Unfallkasse Hessen bei den genannten Tätigkeiten Unfallversicherungsschutz. Diese Regelung gilt ausdrücklich nicht für die Aufgaben im Einsatzdienst.

Neben dieser Sonderregelung umfasst der Unfallversicherungsschutz für die Angehörigen in der Ehren- und Altersabteilung z.B. die Teilnahme an:

  • Mitgliederversammlungen und Ausschusssitzungen,
  • vorbereitenden Sitzungen, Besprechungen und Vorbereitungsmaßnahmen für Veranstaltungen geselliger und sonstiger Art,
  • Tagungen der Feuerwehrverbände und den Großkundgebungen des Deutschen Feuerwehrverbandes,
  • Veranstaltungen, deren Ziel die Mitgliederwerbung oder die Darstellung der Aufgaben der freiwilligen Feuerwehren in der Öffentlichkeit sind,
  • kameradschaftlichen Zusammenkünften mit offiziellem Charakter (z. B. Ausflüge, Kameradschaftsabende),
  • sonstigen Aktionen der freiwilligen Feuerwehr (Tag der offenen Tür, Brandschutzwoche, Wehrjubiläum).

Die genannten Veranstaltungen müssen als dienstliche Veranstaltung für die Ehren- und Altersabteilung angeordnet sein und von dem zuständigen Leiter der Feuerwehr mitgetragen werden.

Versicherungsschutz besteht auch auf dem direkten Hin- und Rückweg zu den genannten Veranstaltungen.

 

 

Was ist ein Durchgangsarzt?

Durchgangsärzte (D-Ärzte) sind von den Landesverbänden der gewerblichen Berufsgenossenschaften bestellte Fachärzte für Chirurgie und Orthopädie mit besonderen Kenntnissen und Erfahrungen auf dem gesamten Gebiet der Unfallmedizin. Sie sollen die Qualität und Wirksamkeit der Rehabilitation medizinisch absichern. Ärzte und Unternehmen sind verpflichtet, arbeitsunfähige Versicherte unverzüglich einem D-Arzt vorzustellen. Für Ärzte gilt diese Verpflichtung auch dann, wenn der Versicherte voraussichtlich mehr als eine Woche behandlungsbedürftig ist. Der D-Arzt entscheidet, ob der Versicherte einer besonderen fachärztlichen oder unfallmedizinischen Versorgung bedarf.

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Welche Präventionsmaßnahmen führt die UKH durch?

  • Betriebsbesichtigungen
  • Beratung bei Neubauvorhaben und Umbauten
  • Beratung von Bauplanern
  • Unfalluntersuchungen
  • Unfallauswertung und Unfallstatistik zur Ermittlung von Unfallschwerpunkten
  • Seminare/Lehrgänge
  • Erfahrungsaustausch für Kreisbrandinspektoren und Leiter der Feuerwehren
  • Erfahrungsaustausch für Atemschutz-Gerätewarte
  • Erfahrungsaustausch für Koordinatoren der Sicherheitsbeauftragten
  • Feuerwehrsport; Ausbildung zum Übungsleiter und Fortbildung
  • Lehrgang Motorsägen für Instrukteure (Grundlagen- / Aufbau-Seminar)
  • Seminar für neu bestellte Sicherheitsbeauftragte
  • Seminare für Führungskräfte auf Kreisebene
  • Seminare Sachkunde Absturzsicherung
  • Seminar Ladungssicherung

In welchen Gremien engagiert sich die Unfallkasse Hessen?

  • Mitarbeit im Ausschuss Technik des HLFV
  • Mitarbeit in der Fachgruppe „Feuerwehren - Hilfeleistung“
  • Kontakt mit der Abteilung Katastrophenschutz im HMdIuS
  • Mitfinanzierung des Technischen Prüfdienstes Hessen (40 %)
  • Mitarbeit im Beirat des Technischen Prüfdienstes
  • Unterstützung des von der HLFS durchgeführten Fahrsicherheitstrainings für Maschinisten
  • Beiträge zum Feuerwehr-TV (rheinmain-tv)
  • Wettbewerb für die Jugendfeuerwehren "sicher und fit – wir machen mit"

Was bedeuten die Abkürzungen in den Schriften der Unfallkasse Hessen?

GUV = Gesetzliche Unfallversicherung für den Bereich der öffentlichen Hand

analog BG =  gewerbliche Berufsgenossenschaft

GUV-V  (BGV) = Unfallverhütungsvorschrift

GUV-R  (BGR) = Regel

GUV-I  (BGI) = Informationsschrift

GUV-G (BGG) = Prüfgrundsätze

Dürfen beim Atemschutzeinsatz Kontaktlinsen getragen werden?

In der Regel "Benutzung von Atemschutzgeräten" (GUV- R 190) wird auf die Problematik des Tragens von Kontaktlinsen hingewiesen (3.x.y.z).

Aktuell hat sich die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e. V. (vfdb) zu dieser Frage wie folgt geäußert: "Das Referat 8 hat sich eingehend mit dieser Thematik auseinandergesetzt und die Vor- und Nachteile abgewogen. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass das Tragen von Kontaktlinsen aus verschiedenen Gründen als weitaus risikoreicher eingestuft wird, als die Nutzung von Maskenbrillen. Die Festlegung, ob Kontaktlinsen als Sehjhilfen beim Atemschutzeinsatz toleriert werden, hat letztlich der verantwortliche Leiter der Einsatzeinheit (z.B. der Leiter der Feuerwehr) zu treffen."

(Stand Februar 2010)

Kann unser Feuerwehrfahrzeug mit Reifen, die 12 Jahren alt sind, weiter für Einsatzfahrten benutzt werden?

Eine verbindliche Vorschrift in der festgelegt wird, nach welcher Zeit Reifen von Feuerwehrfahrzeugen zu ersetzen sind, gibt es nicht. Es sind zunächst die Angaben des Reifenherstellers hinsichtlich der maximalen Einsatzdauer zu beachten. Untersuchungen haben gezeigt, dass Reifen von Feuerwehrfahrzeugen nach spätestens 10 Jahren zu ersetzen sind. Längere Einsatzzeiten sind nicht zu verantworten.

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Muss ich auch während der Einsatzfahrt angeschnallt sein?

Nach § 21a der Straßenverkehrsordnung müssen vorgeschriebene Sicherheitsgurte während der Fahrt angelegt werden. Dies gilt auch für Feuerwehrfahrzeuge. Ausnahmeregelungen für Feuerwehreinsätze sind uns nicht bekannt.

(Stand: April 2010)

Dürfen Kameraden ohne arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung am aktiven Dienst teilnehmen?

Spezielle arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen sind erforderlich für

  • Atemschutzgeräteträger nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 26
  • Taucher nach G 31 (Überdruck)
  • Ausbilder in Übungsanlagen zur Brandbekämpfung nach G 26 und G 30 (Hitzearbeiten).

Ansonsten fordert unsere Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren“ GUV-V C 53 in § 14:

"Für den Feuerwehrdienst dürfen nur körperlich und fachlich geeignete Feuerwehrangehörige eingesetzt werden". Maßgeblich für die Forderung sind die landesrechtlichen Bestimmungen. Eine spezielle arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchung für den "einfachen" Feuerwehrdienst gibt es nicht.

Die  arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach G 25 (Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten) und G 41 (Arbeiten mit Absturzgefahr) werden für den Feuerwehrdienst nicht gefordert.

Bestehen Zweifel daran, ob ein Feuerwehrangehöriger aus gesundheitlichen Gründen zum Führen eines Fahrzeugs, zu Arbeiten mit Absturzgefahr oder auch zu anderen Feuerwehrtätigkeiten geeignet ist, so soll er von einem mit den Aufgaben der Feuerwehr vertrauten Arzt untersucht werden, wobei hier natürlich auch die G 25 oder G 41 zur Anwendung kommen können.

(Stand April 2010)

Besteht bei Bauarbeiten am Feuerwehrhaus Versicherungsschutz?

Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz der Unfallkasse Hessen für die Angehörigen der Feuerwehr ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII weit gehender als die in § 6 des HBKG genannten Aufgaben. Nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte zählen zum versicherten Feuerwehrdienst alle Tätigkeiten, die dem Unternehmen Feuerwehr dienen und für die Dienst angeordnet worden ist.

Unfallversicherungsschutz besteht im Rahmen der Selbsthilfe auch bei Bauarbeiten an Feuerwehrhäusern, wenn die Kommune diese beauftragt und finanziert (organisatorische Verantwortung). Die hierbei eintretenden Unfälle gelten als Arbeitsunfälle im Sinne des Sozialgesetzbuches VII. Voraussetzungen hierfür sind, dass die Beteiligten ihre Tätigkeit ehrenamtlich und unentgeltlich ausüben, dass die Arbeiten im Rahmen eines ordnungsgemäß angesetzten und durchgeführten Feuerwehrdienstes (Arbeits- und Werkstättendienst) erfolgen und diese auch vom Träger des Brandschutzes ausdrücklich genehmigt sind.

Fördernde Mitglieder bzw. andere Personen, die nicht der Freiwilligen Feuerwehr angehören, aber ebenfalls an den Baumaßnahmen teilnehmen, sind hierbei nicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII unfallversichert. Für diese Personen besteht Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII, wenn sie im Auftrag der jeweiligen Kommune tätig werden. Anspruch auf Mehrleistungen neben den normalen Regelleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung hat diese Personengruppe jedoch nicht. 

Bei der Übertragung von Aufgaben auf Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr und Helfer ist deren Befähigung für die Aufgabenerfüllung hinsichtlich der für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen zu berücksichtigen (Auswahlverantwortung des Trägers des Brandschutzes nach § 7 UVV GUV-V A 1). Wir empfehlen daher die Beauftragung einer Fachfirma, unter deren Anleitung die Feuerwehrangehörigen und ehrenamtlichen Bürger ausgewählte Aufgaben und Zuarbeiten durchführen. Einfache Arbeiten (z. B. Malerarbeiten) können dagegen von fachkundigem Personal in Eigenregie übernommen werden.

Ich habe an einem Fahrsicherheitstraining teilgenommen. Kann sich die UKH an den Kosten beteiligen?

Die Unfallkasse Hessen leistet keine Zuschüsse für Einzelpersonen zu so genannten Fahrsicherheitstrainings.

Diese Entscheidung geht zurück auf die Regelungen des § 23 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung – (SGB VII). Danach haben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, mithin auch die Unfallkasse Hessen, für die erforderliche Aus- und Fortbildung der Personen in den Mitgliedsunternehmen zu sorgen, die mit der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie mit der ersten Hilfe betraut sind. Insoweit sind unsere Aus- und Fortbildungsverpflichtungen im weitesten Sinne auf Verantwortliche auf dem Gebiet des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Unternehmen beschränkt. Das von Ihnen absolvierte Training ist einer solchartigen Bildungsmaßnahme nicht zuzurechnen.

Darüber hinaus ist gem. § 21 SGB VII der Unternehmer/Arbeitgeber für die Durchführung der Maßnahmen (auch Einzelmaßnahmen) zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame erste Hilfe verantwortlich. Ob in Ihrem Unternehmen die Durchführung solcher Sicherheitstrainings für die Mitarbeiter als eine solche zweckdienliche Maßnahme angesehen werden, entzieht sich unserer Kenntnis.

Ergänzend wird auch auf die Verpflichtungen des Arbeitgebers nach §§ 3 und 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hingewiesen, insbesondere, dass nach § 3 Abs. 3 ArbSchG für Maßnahmen des Arbeitgebers auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes den Beschäftigten keine Kosten auferlegt werden dürfen.

HINWEIS:
Die Unfallkasse Hessen unterstützt die unter der Regie der Hessischen Landesfeuerwehrschule durchgeführten Fahrsicherheitstrainings für Maschinisten.

Welche Tätigkeiten sind im Rahmen der Freiwilligen Feuerwehr versichert?

Versichert sind grundsätzlich alle Tätigkeiten, die in einem inneren Zusammenhang mit den Aufgaben der Feuerwehr stehen. Daneben können den Trägern der Feuerwehren zusätzliche Aufgaben übertragen werden, z.B. Hilfeleistungen.

Versichert sind ferner Feuerwehreinsätze und -übungen, Dienstsport, Tage der offenen Tür und sonstige Veranstaltungen, die der Selbstdarstellung dienen. Ebenso ist die Mithilfe beim Um- oder Ausbau eines Feuerwehrgerätehauses versichert. Umfasst sind auch die Angehörigen der Mini- und Jugendfeuerwehren sowie der Alters- und Ehrenabteilungen.

Ist ein Feuerwehrangehöriger versichert, wenn er nach Alarmierung (Sirene, Meldeempfänger, Telefon) im häuslichen Bereich verunglückt?

Ausnahmsweise besteht Versicherungsschutz im häuslichen Bereich, wenn eine bestehende Rufbereitschaft und Notwendigkeit eines sofortigen Handelns für den Unfall wesentlich und somit ursächlich ist. In der Regel beginnt der Unfallversicherungsschutz jedoch erst mit Durchschreiten der Außenhaustür des bewohnten Gebäudes.

Dies gilt im Übrigen z. B. auch für Personen, die bei Unglücksfällen Hilfe leisten.

Sind Spieler in Musik-, Spielmanns- und Fanfarenzügen der Freiwilligen Feuerwehr versichert?

In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr neben dem eigentlichen Feuerwehrdienst nicht nur bei Feuerwehrübungen, Probeeinsätzen, sog. Tagen der offenen Tür oder sonstigen Veranstaltungen zur Selbstdarstellung versichert sind, sondern auch bei solchen Veranstaltungen, die der Werbung der Freiwilligen Feuerwehr als Institution dienen. Wie bei jeder anderen derartigen Organisation ist es besonders bei der Freiwilligen Feuerwehr notwendig, in der Bevölkerung bekannt und im öffentlichen Leben präsent zu sein. Geeignete Gelegenheiten können nicht nur Veranstaltungen sein, bei denen sich die Feuerwehr als Institution vorstellt, oder Feste, zu denen die Feuerwehr die Bevölkerung einlädt. Vielmehr kommen auch sonstige der Öffentlichkeit zugängliche Veranstaltungen in Betracht, die wesentlich der Öffentlichkeitsarbeit der Freiwilligen Feuerwehr dienen. Unter diesen Voraussetzungen besteht nicht nur für Mitglieder der Löschzüge Versicherungsschutz, sondern auch für solche von satzungsgemäß vorgesehenen Musik- und Spielmannszügen. Entscheidend ist jedoch, dass die Unfall verursachende Tätigkeit in einem inneren Zusammenhang mit der Feuerwehr steht.