17.12.2018 - Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz im Fokus

Erneuerung des Regelwerkes für ehrenamtliche Feuerwehren

Von links nach rechts: DGUV Vorschrift 49 "Feuerwehren" und  DGUV Regel "Feuerwehren" (105-049)

Aus alt mach neu: Mit der DGUV Vorschrift 49 "Feuerwehren" erscheint erstmals eine spezielle Unfallverhütungsvorschrift für den ehrenamtlichen Feuerwehrbereich (Freiwillige Feuerwehr). Die Vorschrift ersetzt die Unfallverhütungsvorschrift (UVV) "Feuerwehren" (GUV-V C53), die seit 1989 in Kraft ist. Weiterentwicklungen in der Feuerwehrtechnik, veränderte rechtliche Rahmenbedingungen und neue Erkenntnisse im Unfallgeschehen machten eine Überarbeitung notwendig. Parallel erscheint die neue DGUV Regel "Feuerwehren" (105-049). Sie ersetzt die Durchführungsanweisungen der alten UVV. Die neue DGUV Vorschrift 49 muss noch von den einzelnen Unfallversicherungsträgern für ihr Zuständigkeitsgebiet in Kraft gesetzt werden, jeweils mit Genehmigung der zuständigen Landesbehörde. Das Inkrafttreten ist in Hessen für den 1.10.2019 geplant.

Was ist neu?
Die "Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz" wurde neu in die DGUV Vorschrift 49 aufgenommen. Das macht deutlich, dass dem Bereich Organisation zukünftig besondere Bedeutung beigemessen wird. Die Gesamtverantwortung für die freiwilligen Feuerwehren liegt dabei bei den jeweiligen Kommunen und Landkreisen. Ihnen obliegt damit auch die Verantwortung für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Feuerwehrangehörigen. Dabei sollen die Anforderungen und Strukturen des Ehrenamts besondere Berücksichtigung finden.

In diesem Zusammenhang erläutert die Vorschrift auch die für den Arbeitsschutz zentrale Gefährdungsbeurteilung. Wofür und wann muss sie erstellt werden? Wie können die Anforderungen der neuen DGUV Vorschrift 49 erfüllt werden?

Den Feuerwehrdienst dürfen weiterhin nur Personen übernehmen, die für die jeweilige Tätigkeit körperlich und geistig geeignet und fachlich befähigt sind. Bestehen konkrete Zweifel an der Eignung, müssen sie ärztlich abgeklärt werden. Diese Anforderung hat nicht zum Ziel, irgendjemanden aus der Feuerwehr auszuschließen. Es gibt vielfältige Möglichkeiten, sich dort zu engagieren, auch bei eingeschränkter Eignung für den aktiven Dienst. Für Tätigkeiten unter Atemschutz und das Tauchen sind Eignungsuntersuchungen aber weiterhin zwingend vorgeschrieben.

Die neuen Regelungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und zur Feststellung der Eignung für das Tragen von Atemschutz berücksichtigen in besonderer Weise die Belange des Ehrenamtes. So wird es nun möglich sein, Vorsorge und Eignungsfeststellung gemeinsam durchzuführen. Dazu reicht eine geeignete Ärztin oder ein geeigneter Arzt aus, ein spezieller Betriebsmediziner ist nicht zwingend notwendig.

Hintergrund
An der Neufassung der DGUV Vorschrift 49 und der zugehörigen DGUV Regel 105-049 waren neben der DGUV auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) sowie der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) beteiligt. Darüber hinaus konnten sich alle betroffenen Kreise an zwei Stellungnahme-Verfahren beteiligen.

DGUV Vorschrift 49
DGUV Regel 105-049

Weitere News

Ärztliche Untersuchung bei der Feuerwehr  (Belastungstest)

Wichtige Information

Zurückziehung von UKH Veröffentlichungen

Mit der neuen Unfallvorschrift Feuerwehren wurden auch Regelungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge und die Eignung von Atemschutzgeräteträger*innen getroffen (§§ 6/7), sodass zwei Veröffentlichungen der UKH zu diesem Thema ihre sachliche Grundlage verloren haben. Daher zieht die Unfallkasse Hessen die Veröffentlichungen  "Fristen für die Eignungsuntersuchung nach G26 (Stand Juni 2017)" und "Eignungsuntersuchung für Atemschutzgeräteträger durch geeignete Ärzte (Stand Oktober 2015)" zurück. Bitte beachten Sie die Hinweise zu den Übergangsregelungen.

Wichtige Information

Übergangsregelung für die Lehrgänge für Atemschutzgeräteträger*innen

Die neue Unfallverhütungsvorschrift "Feuerwehren" (DGUV Vorschrift 49) ist am 1.10.2019 in Kraft getreten. Mit der neuen Unfallverhütungsvorschrift Feuerwehren wurden die Vorschriften über die arbeitsmedizinische Vorsorge und die Eignungsuntersuchung für Atemschutzgeräteträger*innen bundeseinheitlich neu geregelt. Es gilt nun auch in Hessen eine 3-Monats-Frist von der ärztlichen Untersuchung bis zur Teilnahme an dem Lehrgang für Atemschutzträger*innen.

Öffentliche Bekanntmachung

Unfallverhütungsvorschrift "Feuerwehren" (DGUV Vorschrift 49)

Die Vertreterversammlung der Unfallkasse Hessen hat in ihrer Sitzung am 29. Mai 2019 die neue Unfallverhütungsvorschrift "Feuerwehren" (DGUV Vorschrift 49) beschlossen.

DGUV Vorschrift 49:

Unfallverhütungsvorschrift (UVV) 49 als Printversion

Die seit dem 1.10.2019 in Hessen gültige UVV 49 für den Feuerwehrdienst gilt für Unternehmen, in deren Trägerschaft sich öffentliche Freiwillige Feuerwehren oder öffentliche Pflichtfeuerwehren befinden. Die UVV betrifft alle Versicherten im ehrenamtlichen Dienst der Freiwilligen Feuerwehren. Der Versand der Printversion der UVV 49 wird für die Freiwilligen Feuerwehren über den Kreis bzw. über die jeweilige Feuerwehr-Leitung sichergestellt. Bitte wenden Sie sich bei Bedarf an Ihre*n Kreisbrandinspektor*in oder an Ihre Feuerwehr-Leitung. Download